Eine mit Gewalt imprägnierte Gesellschaft

Buchvorstellung

Wolfram Wette

Militarismus in Deutschland: Geschichte einer kriegerischen Kultur.

Lizenzausg.

Darmstadt: Wissenschaftliche Buchgesellschaft, 2008.

Gebunden, SU, 309.

Bestellnummer: 21643-1

[Die Quellenangabe bezieht sich auf die der Rezension zugrunde liegende Ausgabe]

Rezension und Hintergrund

(re) Anschaulich und kompetent zeigt Wolfram Wette, dass die Wurzeln des deutschen Militarismus zurück reichen bis zu Friedrich I., dem ersten „König in Preußen“. Von Anbeginn waren Krieg und Militäradel zentrale Stützen des preußischen Staates. Der König war Kriegsherr und Gesetzgeber, die Adligen Gutsherren und Offiziere in der Armee. Die damit verbundene militärische Durchdringung der Gesellschaft verfestigte sich über die Jahrzehnte zunehmend. Mit der Gründung des Deutschen Kaiserreichs 1871 drückte Preußen seinen Stempel schließlich dem gesamten politischen Verbund auf. Bis zum Ende des Reiches 1918 blieb das preußische Militär der entscheidende Machtfaktor im gesamten Deutschen Kaiserreich. Der preußische Militarismus lebte auch danach im Deutschen Reich weiter und führte schließlich mit in den grauenvollen und verbrecherischen Zweiten Weltkrieg. Davon beeindruckt war dieser Militarismus zumindest in Westdeutschland über viele Jahrzehnte kaum sichtbar, wenn auch nicht verschwunden! Die Bundeswehr verstand sich (nach anfänglichen Negativtendenzen!) als der Demokratie verpflichtete reine Verteidigungsarmee, beanspruchte aber wie seine Vorläuferarmeen eine herausgehobene gesellschaftliche Stellung. Die westdeutsche Zivilgesellschaft kann in weiten Teilen als entmilitarisiert angesehen werden. Seit der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten ändert sich nun der politische Stellenwert des Militärs aber wieder zunehmend, und es sind rückläufige Tendenzen zu erkennen. Sowohl der Einsatz des Militärs als Mittel der Außenpolitik als auch die latente Diskussion über den Einsatz von bewaffnetem Militär im Landesinnern zeigen eine Abkehr von der „friedlichen“ Nachkriegspolitik in eine gefährliche Richtung.

Umschlagtext:

Dass eine mit Gewalt imprägnierte Gesellschaft zu gegebener Zeit eine Eigendynamik entfalten, dass sie sich sogar als ein Treibhaus für Katastrophen erweisen kann, diese uns heute einleuchtend erscheinende Einsicht musste im 20. Jahrhundert teuer erkauft werden.

Wolfram Wette, weithin bekannt als einer der wichtigsten – kritischen – Militärhistoriker, macht mit seinem neuesten Werk deutlich, dass weiterreichende Erkenntnisse über die Genese des preußisch-deutschen Militarismus und der zwei Weltkriege aber erst gewonnen werden können, wenn bewusst wird, wie tief das Militär in Struktur und Mentalität der deutschen Gesellschaft besonders vom Kaiserreich an bis in die Zeit des Nationalsozialismus verwurzelt war. Einflüsse des Militärs auf die Politik, die Wissenschaft und die Wirtschaft, sozialer Militarismus, Gewaltverherrlichung, Kriegsideologien, Freund-Feind-Denken, nationalistische und rassistische Ideologien, militaristische Erziehung, Interessen der Rüstungsindustrie und andere Erscheinungen sind als Bestandteile eines größeren Ganzen aufzufassen.

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Juni 30

Die Zertrümmerung der alten preußischen Armee

Buchvorstellung

Arthur Rosenberg

Entstehung der Weimarer Republik.

Hrsg. u. eingel. v. Kurt Kersten.

16. unveränd. Aufl.

Frankfurt a. M: Europäische Verlagsanstalt, 1974 [1961(1)].

Broschiert, 267.

ISBN 3-434-00002-X

[Die Quellenangabe bezieht sich auf die der Rezension zugrunde liegende Ausgabe]

Rezension und Hintergrund

(re) Arthur Rosenberg zeigt in seinem intelligenten und kritischen Buch zunächst die Verbindung von der Gründung des Deutschen Kaiserreichs in Versailles bis zu dessen Ende ebendort. Sodann schildert er ausführlich und ohne deutschen Pathos den Verlauf des Ersten Weltkrieges. Deutlich und kritisch belegt er die Verantwortung des deutschen (preußischen) Militärs aber auch der politischen Kräfte von Rechts bis Links. Er zeigt die Macht der Obersten Heeresleitung (OHL), die faktisch eine Militärdiktatur über Deutschland errichtet hatte. Keinen Zweifel lässt er an der Verantwortung der OHL für die Niederlage und verbannt damit die „Dolchstoßlegende“ in eben das Reich der Legenden. Und so stellt Rosenberg einleiten auch fest: „… die entscheidende Neuerung [der in Weimar geschaffenen Republik] liegt in der Zertrümmerung der alten preußischen Armee durch die Niederlage im Westen, durch die Revolution und durch den Versailler Frieden …“. – Dass diese Zertrümmerung aber nicht zum Ende des Militarismus in Deutschland geführt hat, wird sich zwei Jahrzehnte später grausam offenbaren.

Umschlagtext:

Professor Rosenberg hatte für dieses Buch den unschätzbaren Vorteil, Quellen verwenden zu können, die anderen Autoren nicht mehr zur Verfügung stehen. Seine Tätigkeit im Untersuchungsausschuß des Deutschen Reichstages für die Ursachen des deutschen Zusammenbruches gab ihm Gelegenheit, die Hauptakteure jener Epoche persönlich zu befragen und in Material Einsicht zu nehmen, das heute nicht mehr zugänglich ist.

… Das kluge Buch ist aufschlußreich für die innere Entwicklung des demokratischen Staates, es ist aufschlußreich für die Fehler seiner Führung ohne Größe und Weitblick. Es ist zugleich ein belebendes Zeugnis für die gebändigte Leidenschaft eines Gelehrten und Politikers. – Bücherei und Bildung

… ein Buch, das wegen seiner Scharfsinnigkeit, Originalität und großartigen Unbefangenheit wahrlich einen ungewöhnlichen Rang beanspruchen darf. – Südwestfunk

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Juni 23

Spuren des Unrechtsstaats im Freistaat Braunschweig

Buchvorstellung

Gerhard Wysocki

Die Geheime Staatspolizei im Land Braunschweig

Polizeirecht und Polizeipraxis im Nationalsozialismus

Frankfurt//Main; New York: Campus Verlag, 1997.

Kartoniert, 367.

ISBN: 3-593-35835-2

[Die Quellenangabe bezieht sich auf die der Rezension zugrunde liegende Ausgabe]

Rezension und Hintergrund

(re) Der Rechtsstaat war im Dritten Reich faktisch aufgehoben. Die Gerichte urteilten ohnehin meist opportun zu den Machthabern. Noch schwerwiegender war allerdings, dass die Polizei und vor allem die Geheime Staatspolizei (Gestapo) völlig unabhängig von Gerichtsurteilen Menschen inhaftieren, foltern und auch töten konnte, durfte und sollte. Dies geschah zu Hauf im gesamten Deutschen Reich. Von diesem menschenverachtenden Abschnitt deutscher Geschichte berichtet diese Buch bezogen auf das Land Braunschweig. Braunschweig mit seinem überzeugten Nationalsozialistischen Ministerpräsidenten Dietrich Klagges war von Beginn an ein „braunes“ Musterland.

Umschlagtext:

„Die Polizei besaß im Nationalsozialismus nahezu unkontrollierte Befugnisse. Verhaftungen aus politischen Gründen, unbegrenzte Inhaftierung, Sonderbestrafungen und Hinrichtungen – alles schien ihr erlaubt. Das Buch zeigt die Herrschaftspraxis der Geheimen Staatspolizei in Justiz, Verwaltung und Gesellschaft am Beispiel des Landes Braunschweig. Neben rechts- und organisationsgeschichtlichen Grundlagen werden erschütternde Ereignisse geschildert, die die Herrschaftsmechanismen der Gestapo beleuchten.“

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Juni 18

E-Mail-Archivierung

Die Archivierung geschäftlicher E-Mails wird vernachlässigt

In vielen, vor allem kleineren Firmen existiert seit einiger Zeit ein meist unbekanntes rechtliches Risiko. Geschäftliche E-Mails werden nicht dauerhaft archiviert.

Wolfenbüttel. (re) Die Nutzung des Internets ist mittlerweile allgemein üblich. Das hat dazu geführt, dass die elektronische Post auch im geschäftlichen Bereich alltäglich genutzt wird. Anfragen, Angebote oder auch Rechnungen werden immer häufiger per E-Mail ausgetauscht. Allein 2006 wurden weltweit mehr als 22 Milliarden geschäftliche E-Mail-Nachrichten versandt. Viele Gewerbetreibende beachten dabei bisher aber nicht ihre Buchführungspflicht. Wie jedes für den Geschäftsbetrieb ausgetauschte Papierdokument müssen auch E-Mails dauerhaft sicher aufbewahrt werden.

Handels- und steuerrechtliche Vorschriften

In den handels- und steuerrechtlichen Vorschriften werden Buchführungspflichten und damit zusammenhängende Aufbewahrungspflichten festgelegt. Die Grundlagen hierfür finden sich im Handelsgesetzbuch (HGB), in der Abgabenordnung (AO) und im Umsatzsteuergesetz (UStG). Neben diesen gesetzlichen Grundlagen gelten die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (GoB) und die Grundsätze ordnungsmäßiger DV-gestützter Buchführungssysteme (GoBS). Diese Grundsätze sind nur zum Teil schriftlich festgehalten und leiten sich aus den Gesetzen und Verordnungen her wie auch aus der Wissenschaft, aus der Praxis, aus Empfehlungen von Verbänden und aus der Rechtsprechung. Ergänzt wird dies schließlich noch durch die Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU). Aus den genannten Vorschriften ergibt sich eine Archivierungspflicht über einen Zeitraum von sechs beziehungsweise zehn Jahren. Tatsächlich ergeben sich in der Regel sogar noch längere Zeiträume, da die Archivierungspflicht erst mit dem Abschluss des letzten das Buchungsjahr betreffenden Vorganges beginnt.

Kleine und mittlere Unternehmen

Vor allem in kleinen und mittleren Unternehmen ohne große IT-Infrastruktur wird der elektronischen Geschäftskorrespondenz noch nicht die gleiche Bedeutung beigemessen wie den Papierbelegen. Dies kann unter Umständen aber erhebliche finanzielle und auch rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Neben einer möglichen Steuerschätzung können Verstöße gegen die Archivierungspflicht durchaus auch zu strafrechtlichen Konsequenzen führen.

Geld- oder Freiheitsstrafen

Eine vorsätzliche Verletzung der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten ist nach StGB mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bedroht. Außerdem liegt bei einer Verletzung der steuerlichen Archivierungspflichten keine ordnungsgemäße Buchführung vor, weshalb unter Umständen auch eine Schätzung der Besteuerungsgrundlagen droht.

Abgesehen von der rechtlichen Sicherheit bringt die rechtssichere Archivierung aber auch weitere Vorteile mit sich. So ist der Zugriff auf die E-Mails vereinfacht und versehentlich gelöschte E-Mails sind nicht dauerhaft verloren. In den E-Mails enthaltene Informationen können also über den gesamten Archivierungszeitraum in kurzer Zeit wieder aufgefunden werden.

Insgesamt ist es ratsam, dem Thema E-Mail-Archivierung nicht weiter zu vernachlässigen. Technische Lösungen sind vorhanden und können von kompetenten IT-Fachbetrieben auch angeboten werden.

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Juni 10

I. „Tapfer“ sterben für …

„Tapfer“ sterben für …

… ja für was denn?

Sollten deutsche Soldaten wirklich in der ganzen Welt kämpfen?

Gedanken zum Zeitgeist I – im Ostfalen-Spiegel

Von Rainer Elsner

43 Soldaten der Bundeswehr sind bisher allein in Afghanistan gestorben.[1] Wie viele Menschen in diesem Auslandseinsatz von deutschen Soldaten getötet wurden, ist vermutlich unbekannt. Unvermeidlich unserer Kenntnis entzieht sich das Leid, welches durch diesen Einsatz in die Welt getragen wurde – bei allen beteiligten Menschen. Sicher ist, dass unzählige Menschen um den Verlust eines geliebten Menschen trauern. Jedes Mal Schmerzen, die nicht mehr verschwinden wollen – das Kind ohne Vater, der Bräutigam ohne Braut.

Sicher ist ebenso, dass unzählige Soldaten traumatisiert nach Hause kommen. Auch hier, Schmerzen, die nicht mehr verschwinden wollen – die Schuld am Tot anderer Menschen, oder dem eigenen Tod gerade noch einmal entronnen. Das ist der Preis für die deutsche Außenpolitik seit der Wiedervereinigung!

Wir tragen die Verantwortung

Doch, muss das zwingend so sein? Und, wofür kämpfen unsere Soldaten denn überhaupt? Und wissen diese Soldaten eigentlich von Anfang an, welchen Beruf sie letztendlich ausüben? – Und sind wir Bürgerinnen und Bürger uns überhaupt bewusst, dass wir für all das angerichtete Leid die Verantwortung tragen? In einer Demokratie ist der Souverän das Volk![2] Die Soldatinnen und Soldaten (junge Menschen, die meist noch keine Vorstellung von Tod und Sterben haben; und die nicht wissen, wie es sich anfühlt, einen Menschen zu töten) haben sich in ihrem Eid unserer Freiheit und unserer Verfassung verpflichtet, letztlich also uns als Volk.[3] Wir tragen also die Verantwortung dafür, was diesen Menschen widerfährt und was diese Menschen in der Welt anrichten. Also sollten wir für uns all diese Fragen beantworten.

Anderen Nationen ein Vorbild sein

Muss Deutschland seine Soldaten in die Welt schicken? Ich denke, nein. Für Frieden und Freiheit kann in der Regel mit nichtmilitärischen Mitteln effektiver und glaubwürdiger gehandelt werden. Im 21ten Jahrhundert kann und darf der Einsatz von Militär nur noch das wirklich letzte Mittel, die Ultima Ratio sein! Und vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte gibt es gerade für Deutschland eigentlich auch eine für jeden vernünftigen Menschen nachvollziehbare (Selbst-)Verpflichtung, einen friedlichen Weg zu gehen. Das würde zeigen, dass Deutschland aus der Geschichte gelernt hat und anderen Nationen ein Vorbild sein kann.

Außenpolitik des 19ten Jahrhunderts

Wofür kämpfen unsere Soldatinnen und Soldaten überhaupt? Der Eid spricht von „Recht und Freiheit“. Aber wird unsere Freiheit tatsächlich am Hindukusch bedroht und somit auch verteidigt? Herr Köhler hat es ungeschickterweise ausgesprochen (und wohl, damit darüber nicht weiter diskutiert wird, ist er schnell zurückgetreten). Tatsächlich werden die meisten bewaffneten Konflikte aus wirtschafts- und machtpolitischen Gründen ausgetragen. Und mindestens solange in Deutschland mit der Produktion und dem Export von Kriegswaffen Milliardenumsätze[4] gemacht werden, ist jedes militärische Argument scheinheilig. Bestenfalls müssen die Soldaten den Käufern der Waffen diese wieder aus der Hand schlagen. Doch, wie wir aus den Worten des ehemaligen Bundespräsidenten entnehmen können, geht es tatsächlich wohl ohnehin eher um eine Rückkehr zur Außenpolitik des 19ten Jahrhunderts – im Einvernehmen mit einer global ziemlich sorglos agierenden Wirtschaft.

Politik wird mit dem Leid anderer Menschen bezahlt

Der Zynismus einer solchen Politik schreit einen förmlich an. Denn diese Politik wird wissentlich mit dem Leid anderer Menschen bezahlt. Mindestens einige hundert Menschen sind seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges mittlerweile wieder durch den Einsatz deutscher Soldaten getötet worden, viele andere verstümmelt oder traumatisiert. Menschen aus fernen Ländern, die häufig nicht einmal wissen, wo Deutschland liegt. Und Soldaten, die im Vertrauen auf das Verantwortungsbewusstsein der politischen Führung ihre eigene Entscheidungsfreiheit an diese Führung abgegeben haben. Zumindest zu Beginn ihrer Dienstzeit sind diese Soldaten zudem junge Menschen, die sich von Geld und Abenteuer locken lassen und keine Vorstellung davon haben, was sie in einer tatsächlichen Gefechtssituation erwartet. Der „normale“ Arbeitstag eines Soldaten kann mit dem Tod enden – oder mit dem Trauma, Menschen getötet zu haben. Ich bin mir sicher, diese Tatsache ist vielen Soldaten bei ihrer Entscheidung für diesen Beruf in ihrer ganzen Tragweite nicht bewusst. Denn ihr Gewissen befragen müssen die Menschen, die den Dienst an der Waffe ablehnen, nicht die, die die Waffe in die Hand nehmen!

Persönliche politische Entscheidungen

Möglicherweise gibt es auch nachvollziehbare Argumente für die Kampfeinsätze der Bundeswehr. Aber am Ende der persönlichen Auseinandersetzung mit den genannten Fragen komme ich immer zu der Frage nach meiner eigenen Menschlichkeit. Im Bewusstsein der genannten Tatsachen sollte sich jede Bürgerinnen und jeder Bürger in Deutschland fragen, ob sie und er die Kampfeinsätze deutscher Soldaten im Ausland verantworten kann. – Kann ich es verantworten, Menschen diesem Leid auszusetzen? Oder gibt es nicht auch andere, weniger leidvolle Wege? Und die gefundenen Antworten auf diese wirklich existenziellen Fragen sollten die Basis bilden für die persönlichen politischen Entscheidungen – bei Wahlen, in Parteien, in Diskussionen.

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Quellen

[1] http://www.spiegel.de/flash/flash-23114.html, 5. Mai 2010.

[2] Art. 20 GG Abs. 2 Satz 1: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

[3] „Ich schwöre der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ §9 Soldatengesetz, Eidesformel für Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit der Bundeswehr.

[4] Z. B. http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article1421593/U-Boot-Verkauf-treibt-deutsche-Ruestungsexporte-an.html, 16. März 2010.

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Gedanken zum Zeitgeist

In den Gedanken zum Zeitgeist erscheinen in loser Folge kritische Kommentare zur aktuellen gesellschaftlichen und politischen Entwicklung in Deutschland und der Welt. Die einzelnen Gedanken zum Zeitgeist fokusieren in der Regel ein Thema und setzen auch unterschiedliche Schwerpunkte. Grundsätzliche Standpunkte wie auch der philosophische Unterbau werden dabei nicht jedes Mal neu dargelegt. Für ein besseres Verständnis der Basis der geäußerten Kritik ist es also sinnvoll, nach und nach alle Gedanken zum Zeitgeist zu lesen und auch die Seite Ostfalen-Spiegel.

I. Tapfer sterben für …

II. Der Finger in der Wunde

III. Die Demokratie lebt vom Diskurs

IV. Mehr Schein als Sein

V. Begründung einer Hoffnung

VI. Wer das Geld hat –

VII:.…

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