Diplomatische Initiativen für Libyen UN-Bericht bestätigt: Humanitäre Lage in Libyen verschlechtert sich Zusehens IPPNW-Presseinformation vom 27. Juli 2011 Berlin, 27.07.2011. (ippnw) Die humanitäre Lage in Libyen verschlechtert sich drastisch je länger Bürgerkrieg, militärische Intervention der NATO und internationale Sanktionen gegen das Gaddafi Regime aufrecht erhalten werden. Ein aktueller Bericht verschiedener UN-Unterorganisationen belegt vor allem die […]

Puma führt im Rennen um giftfreie Produktion bei Sportbekleidung Adidas und Nike müssen nachlegen Greenpeace-Presseerklärung vom 26. Juli 2011 Puma liegt im Wettkampf für eine Produktion ohne Umweltverschmutzung vorn. Laut eigenen Angaben will der drittgrößte Sportartikelhersteller der Welt auf alle gefährlichen Chemikalien bis 2020 verzichten. Dieses soll über den gesamten Lebenszyklus seiner Produkte und innerhalb […]

Halbjahresbilanz der Deutschen Bank: Solche Banken können wir uns nicht leisten Attac startet Bankwechsel-Kampagne – Großbanken den Rücken kehren Attac-Pressemitteilung vom 26. Juli 2011 Frankfurt am Main, 26.07.2011. (attac) Pünktlich zur Veröffentlichung der Halbjahresbilanz der Deutschen Bank am heutigen Dienstag hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac das bundesweite Startsignal für eine Bankwechsel-Kampagne gegeben. Unter dem Motto […]

AK Vorrat klagt erfolgreich gegen polizeiliche Videoüberwachung Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Pressemitteilung vom 24. Juli 2011 Bielefeld / Hannover, 24.07.2011. (ak vorrat) Die Ortsgruppe Hannover des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist mit einer Klage erfolgreich gegen die exzessive polizeiliche Videoüberwachung Hannovers vorgegangen. Wie das Verwaltungsgericht Hannover am Donnerstag, den 14.7.2011 entschied (Aktenzeichen 10 A 5452/10), ist ein Großteil der […]

Norwegen – Trauer, Mitgefühl, Gedanken, Fragen Ein Versuch, der Sprachlosigkeit Worte zu geben Trauer breitet sich aus, bei den Gedanken an die unfassbare Tragödie in Norwegen. Sprachlos wandern Gedanken und Gefühle zu den Menschen in diesem wunderschönen Land. Viel Kraft und viel Liebe ist den Überlebenden und den Angehörigen der Toten und der Verletzten zu […]

Die Macht der Finanzmärkte brechen Gläubigerbeteiligung des Sondergipfels greift viel zu kurz / Finanzmärkte streng regulieren Attac-Pressemitteilung vom 22. Juli 2011 Frankfurt, 22.07.2011. (attac) „Dass endlich auch private Gläubiger an den Kosten der Krise beteiligt werden, ist eine gute Entwicklung. Nur so werden jene zur Kasse gebeten, die jahrelang von deregulierten Finanzmärkten profitiert und dabei […]

Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung begrüßt Ankündigung, ELENA zu beenden Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Pressemitteilung vom 21. Juli 2011 Bielefeld, 21.07.2011. (ak vorrat (CC BY)) Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung begrüßt die Ankündigung der Bundesministerien für Wirtschaft und Technologie sowie für Arbeit und Soziales, das umstrittene ELENA-Verfahren schnellstmöglich einzustellen. Die Bürgerrechtler fordern nun die umgehende Vorlage eines entsprechenden Gesetzesentwurfs und die sofortige […]

Panzerexporte:„Schluss mit dem Nichtshören, Nichtssehen, Nichtssagen!“ Aktion vor dem Kanzleramt gegen Panzer-Export nach Saudi-Arabien Merkel-, Westerwelle- und Rösler-Puppe verschließen Augen, Ohren und Mund. Campact-Pressemitteilung vom 20. Juli 2011 Berlin, 20.07.2011. (campact) Vor der Sitzung des Bundeskabinetts protestierten heute Aktivisten des Kampagnennetzwerks Campact gegen die geplante Lieferung von 200 Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien. Menschen mit Masken von […]

Ratingagenturen!? Denk-Anstoß #1 – im Ostfalen-Spiegel Von Rainer Elsner Wolfenbüttel, 14.07.2011. Ratingagenturen!? Was sind Ratingagenturen? Ist es aus gesamtgesellschaftlicher Sicht sinnvoll, wenn private, gewinnorientierte Unternehmen über die Kreditwürdigkeit von Staaten (!) entscheiden? Ich denke, eine freie und demokratische Gesellschaft darf dies nicht zulassen! Staatliche Form und demokratische Legitimation Staaten sind die Zusammenschlüsse aller jeweils darin […]

Neue Artikelserie „Anstoß“ im Ostfalen-Spiegel Denkanstöße zu aktuellen Themen Wolfenbüttel, 14.07.2011. (re) Der Ostfalen-Spiegel führt eine neue Artikelserie mit eigener Kategorie ein. Die Artikelserie heißt „Denk-Anstoß“, die Kategorie trägt den Namen „Anstoß“. Denn in dieser Kategorie werden kurze Denkanstöße notiert, die in der Regel zu aktuell kontrovers diskutierten Themen passen. Die kurzen Artikel haben auch […]