VCD: Tempo 30: Warum kann Liverpool was Frankfurt nicht kann?

Sep 22nd, 2012 | By | Category: Aktuell, Politik und Gesellschaft, Presse-Mitteilungen, Verkehr

Tempo 30: Warum kann Liverpool was Frankfurt nicht kann?

Die Frage des VCD zur Europäischen Woche der Mobilität

VCD-Pressemitteilung vom 20. September 2012

Verlinkt zur Europäische Bürgerinitiative „30km/h – macht die Straßen lebenswert!“ (Bild: ebenda)

Berlin, 20.09.2012. (vcd) Einmal im Jahr, eine Woche lang, engagiert sich ganz Europa für eine nachhaltige Mobilität. Dazu gehört als ein Baustein Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit − in Städten und Ortschaften − überall da wo Menschen leben, sich aufhalten. Doch während andere europäische Länder vormachen wie es geht, ein positives und neues Lebensgefühl zu etablieren, werden Initiativen in Deutschland ausgebremst.

„Aufgrund der derzeitigen Regelungen in der StVO, die nicht zulassen, Hauptverkehrsstraßen in Tempo-30-Zonen zu integrieren, werden den Kommunen Stolpersteine in den Weg gelegt. Die Entwicklung von sinnvollen Gesamtkonzepten ist hierzulande nicht möglich. Stattdessen müssen Kommunen mit hohem Verwaltungsaufwand Zone um Zone beantragen”, so Anja Hänel, Referentin für Verkehrssicherheit beim ökologischen Verkehrsclub VCD.

Dabei zeigen seit 2010 Beispiele aus Großbritannien und Österreich, dass es auch anders geht

Dabei zeigen seit 2010 Beispiele aus Großbritannien und Österreich, dass es auch anders geht. In Bristol und Edinburgh, sowie seit Neuestem auch in Liverpool ist die Regelgeschwindigkeit 20 Meilen pro Stunde, das entspricht etwa 30km/h. Alle drei Städte sind Teil des britischen Städtenetzwerks, die mit dem Slogan »20’s Plenty for Us« ein neues Lebensgefühl in ihren Gemeinden einfordern. Auch mehr und mehr deutsche Städte sehen in Tempo 30 die geeignete stadtverträgliche Geschwindigkeit, weil dadurch Unfallgefahr und Lärmbelastung sinken und sich die Lebensqualität erheblich verbessert. Trotzdem beißen Frankfurt, Ulm, Wiesbaden oder auch Kassel mit Planungen für ein ausgedehntes Tempo 30-Netz auf Granit.

Warum geht also in Großbritannien, was in Deutschland anscheinend unmöglich ist?

Der Grund ist die bisherige Verweigerungshaltung der Politik, die Regeln in der Straßenverkehrsordnung (StVO) an neue Gegebenheiten anzupassen. „Kritiker legen Tempo 30 lieber als Verzicht, statt Zugewinn aus”, kritisiert Anja Hänel. Doch mit einer Umkehrung der Beweislast würde es für Kommunen einfacher, ein individuelles Netz mit unterschiedlicher Geschwindigkeiten in Stadt und Dorf festzulegen: mit Tempo 30 als Basis für mehr Sicherheit und weniger Lärm, mit Tempo 50 im schnellen Netz der wichtigen Verbindung sowie Tempo 20 und Tempo 10 an besonders sensiblen Orten.

Wir brauchen Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit und Ausnahmen dort, wo sie notwendig, sinnvoll und sicher sind

Doris Neuschäfer, stellvertretende Bundesvorsitzende des VCD betont: „Ein positives Lebensgefühl in unseren Städten wird nicht mit hunderten von Einzellösungen erreicht. Kleinteilige Tempo 30-Regelungen sind für Autofahrende nicht nur verwirrend, sie finden auch wenig Akzeptanz. Wir brauchen Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit und Ausnahmen dort, wo sie notwendig, sinnvoll und sicher sind.”

Damit Kommunen mehr Spielraum bekommen engagiert sich der VCD für eine Änderung der Regelungen in der StVO, für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts. Er unterstützt außerdem die Europäische Bürgerinitiative „30km/h − macht die Straßen lebenswert!”, die vergangene Woche mit Unterstützung von 22 Verbänden bei der EU-Kommission eingereicht wurde.

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