ROBIN WOOD fordert von Vizekanzler Gabriel konsequenten Klimaschutz beim Flugverkehr

Okt 9th, 2014 | By | Category: Aktuell, Energie, Freizeit und Sport, Klima, Menschen- u. Bürgerrechte, Politik und Gesellschaft, Presse-Mitteilungen, Verkehr, Wirtschaft

Tourismusgipfel 13.10.2014 in Berlin: ROBIN WOOD fordert von Vizekanzler Gabriel konsequenten Klimaschutz beim Flugverkehr

Robin Wood Pressemitteilung vom 9. Oktober 2014

Hamburg / Berlin, 09.10.2014. (robin) Vor dem anstehenden Tourismusgipfel fordert ROBIN WOOD vom Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein klares Bekenntnis zur Luftverkehrsteuer. Gabriel ist einer der Redner auf der vom Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) organisierten Veranstaltung, die am 13. Oktober in Berlin stattfindet.

In  keinem anderen Sektor wachsen die CO2-Emissionen so rasant wie in der Luftverkehrswirtschaft. Seit 1990, dem Basisjahr der internationalen Klimapolitik, haben sich die Emissionen des Luftverkehrs in Deutschland fast verdoppelt. Noch nie sind so viele Menschen von deutschen Flughäfen geflogen wie im vergangenen Jahr, und im ersten Halbjahr 2014 stiegen die Passagierzahlen weiter. Umso wichtiger ist, dass endlich konsequente Klimaschutzmaßnamen greifen.

Branchengrößen wie Lufthansa und TUIfly aber betreiben intensive Lobbyarbeit zur Abschaffung der am 1. Januar 2011 eingeführten Luftverkehrssteuer. Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft behauptet, sie führe zur Abwanderung ins Ausland. Diese Behauptung ist durch ein Gutachten der Technischen Universität Chemnitz vom November 2013 widerlegt. Weder ein Rückgang der Passagierzahlen noch eine Abwanderung zu Flughäfen im Ausland aufgrund der Luftverkehrsteuer sind nachweisbar. (pdf-Dateien: Vollständige Studie, Zusammenfassung der Studie)

Während seiner Zeit als Bundesumweltminister hatte sich Gabriel für mehr Klimaschutz im Luftverkehr ausgesprochen. O-Ton Sigmar Gabriel vom 29.6.2008: „Wenn es für einen Flug nach Mallorca nur neun Euro kostet, um die CO2-Belastungen auszugleichen, kann ich nicht erkennen, dass Fliegen unerschwinglich wird. Wir müssen aber auch in der Luftfahrtindustrie die steigenden Klimabelastungen in den Griff bekommen.“

Als Bundeswirtschaftsminister tritt Gabriel bei Events wie dem Tourismusgipfel auf, der vor allem der Beziehungspflege von Branchengrößen und Politik dient. Als Redner folgt Gabriel bei dem Event der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Lufthansa AG, Carsten Spohr. Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft ist Dr. Michael Frenzel, ehemals Chef des niedersächsischen Staatskonzerns Preussag, unter Frenzels Leitung 2002 umgewandelt in einen Mischkonzern mit Schwerpunkt Tourismus, die TUI AG. Frenzel wurde von Gabriel jüngst für den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG vorgeschlagen und ist sein Wunschkandidat für dessen Vorsitz 2015. Die Deutsche Bahn AG ist Hauptsponsor der BTW-Veranstaltung.

„Wir fordern Bundeswirtschaftsminister Gabriel auf, der Luftverkehrswirtschaft die Stirn zu bieten und sich klar für die Beibehaltung der Luftverkehrsteuer auszusprechen. Wir erwarten von ihm ein Luftverkehrskonzept, das den Klimaschutzzielen der Bundesregierung dient“, sagt Monika Lege, ROBIN WOOD-Verkehrsreferentin.

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