IPPNW: Frieden für Syrien

Jul 31st, 2012 | By | Category: Aktuell, Menschen- u. Bürgerrechte, Militär, Politik und Gesellschaft, Presse-Mitteilungen

Waffenstillstand und Achtung des humanitären Völkerrechts

Frieden für Syrien

IPPNW-Pressemitteilung vom 31. Juli 2012

Angesichts des eskalierenden Bürgerkriegs in Syrien ruft die IPPNW alle Beteiligten zu einem Waffenstillstand auf. Die Ärzteorganisation mahnt alle Seiten, die Vorgaben des humanitären Völkerrechts in kriegerischen Konflikten, insbesondere die Regeln zum Schutz der Zivilbevölkerung vor den Auswirkungen des Krieges, einzuhalten. Die Bereitschaft, die Waffen niederzulegen, soll durch überzeugende Angebote zur ökonomischen Kooperation und Unterstützung gefördert werden.

Berlin, 31.07.2012. (ippnw) Matthias Jochheim, Vorsitzender der IPPNW, erklärt mit Blick auf die EU und die Bundesregierung: „Jetzt muss die Aufnahme syrischer Flüchtlinge, Deserteure und der Kriegsverweigerer aller Seiten großzügig geregelt werden. Dazu gehört auch der sofortige Abschiebestopp nach Syrien durch die Innenministerkonferenz der Bundesländer. Die Bundesrepublik sollte Versorgungsmöglichkeiten für Schwerverletzte zur Verfügung stellen, die unter den Bürgerkriegsbedingungen im Land nicht zu behandeln sind.“

zivile Konfliktaustragung

Die IPPNW begrüßt die Erklärung der Kooperation für den Frieden, einem Zusammenschluss von 56 Friedensorganisationen, zur Lage in Syrien. Dort wird eine militärische Intervention entschieden abgelehnt. In dem Text heißt es, dass der Krieg gegen Libyen mit 50.000 Opfern gezeigt habe, „dass eine militärische Operation niemals das erreichen kann, was die Zielsetzung einer zivilen Konfliktaustragung ist: Deeskalation oder gar Lösung eines Konfliktes mit zivilen Akteuren sowie der Einsatz von humanitärer Hilfe.“

Suche nach gewaltfreien, zivilen Wegen tatkräftig unterstützen

Matthias Jochheim sieht die Aufgabe der internationalen Gemeinschaft darin, die Suche nach gewaltfreien, zivilen Wegen tatkräftig zu unterstützen, und damit jene syrischen Kräfte zu stärken, die sich um eine friedliche und demokratische Umgestaltung ihres Landes bemühen. „Alle offenen und heimlichen Einmischungen von Staaten und Kräften, die diesen Bürgerkrieg für ihre globalen und regionalen Machtinteressen instrumentalisieren und dabei über die Leichen der syrischen Bevölkerung gehen, müssen als friedensfeindlich entschieden kritisiert werden“, urteilt Matthias Jochheim.

Das Papier der Kooperation für den Frieden finden Sie unter www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Syrien_18.6.2012_6.pdf.

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