Archive for November 2015

IPPNW: Keine weitere deutsche Beteiligung am „Krieg gegen den Terror“

Nov 29th, 2015 | By | Category: Aktuell, Menschen- u. Bürgerrechte, Militär, Politik und Gesellschaft, Presse-Mitteilungen, Wirtschaft

Keine weitere deutsche Beteiligung am „Krieg gegen den Terror“ Zunehmende internationale Einmischung in Syrien-Krieg IPPNW-Pressemitteilung vom 27. November 2015 Berlin, 27.11.2015. (ippnw) Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert den Bundestag auf, keine deutschen Militäreinsätze in Syrien zu genehmigen. Der von der Bundesregierung angekündigte Einsatz von Tornado-Jets sowie die Bereitstellung einer Fregatte würde Deutschland noch tiefer in […]



ROBIN WOOD-AktivistInnen besetzen Hafenkran

Nov 29th, 2015 | By | Category: Aktuell, Energie, Klima, Menschen- u. Bürgerrechte, Naturschutz, Politik und Gesellschaft, Presse-Mitteilungen, Wirtschaft

Klimaschutz selber machen: Kohleverstromung stoppen! Keine Braunkohle aus der Lausitz für Berliner Kraftwerk / ROBIN WOOD-AktivistInnen besetzen Hafenkran Robin Wood Pressemitteilung vom 27. November 2015 AktivistInnen von ROBIN WOOD und aus unabhängigen Zusammenhängen halten seit den frühen Morgenstunden eine Kipp- und Krananlage des Berliner Binnenhafens in Königs Wusterhausen (Brandenburg) besetzt. An dem Kran befestigten sie […]



RoG: Verhaftung von Cumhuriyet-Journalisten in der Türkei

Nov 29th, 2015 | By | Category: Aktuell, Menschen- u. Bürgerrechte, Politik und Gesellschaft, Presse-Mitteilungen

Türkei: Verhaftung von Cumhuriyet-Journalisten Türkei Reporter ohne Grenzen Pressemitteilung vom 27. November 2015 Berlin, 27.11.2015. (rog) Reporter ohne Grenzen verurteilt die Verhaftung des Chefredakteurs der oppositionellen Zeitung Cumhuriyet, Can Dündar, und seines Büroleiters in Ankara, Erdem Gül, wegen „Spionage“ und der „Verbreitung von Staatsgeheimnissen“. Die Journalisten hatten im Mai über einen angeblichen Waffenschmuggel von der […]



DonaCarmen: Statt „Entschärfung“ bloße Kosmetik und neue Hürden für Sexarbeiter/innen

Nov 29th, 2015 | By | Category: Aktuell, Menschen- u. Bürgerrechte, Politik und Gesellschaft, Presse-Mitteilungen

Statt „Entschärfung“ bloße Kosmetik und neue Hürden für Sexarbeiter/innen Pressemitteilung: Koalitions-Gerangel um Schwesigs „Prostituiertenschutzgesetz“ Dona Carmen Pressemitteilung vom 27. November 2015 Frankfurt am Main, 27.11.2015. (dc) Der jüngste Referentenentwurf zum sogenannten „Prostituiertenschutzgesetz“ zeigt erneut: Massive Proteste von Verbänden und Organisationen, nicht zuletzt von Sexarbeiter/innen, gegen das von Ministerin Schwesig (SPD) geplante repressive „Prostituiertenschutzgesetz“ werden systematisch […]



NachDenkSeiten: Gegen den Terror in Paris müssen wir den Frieden im Nahen Osten gewinnen

Nov 21st, 2015 | By | Category: Aktuell, Menschen- u. Bürgerrechte, Militär, Politik und Gesellschaft, Wirtschaft

Gegen den Terror in Paris müssen wir den Frieden im Nahen Osten gewinnen Kopie eines Artikels aus den NachDenkSeiten vom 20. November 2015 – verantwortlich dort: Albrecht Müller, Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0 Christoph Habermann hat für die NachDenkSeiten den Namensbeitrag von Edgar Morin, französischer Soziologe und Philosoph in „Le Monde“ vom 17. November 2015 übersetzt. Siehe […]



IPPNW: ÄrztInnen als willfährige Abschiebehelfer?

Nov 21st, 2015 | By | Category: Aktuell, Menschen- u. Bürgerrechte, Militär, Politik und Gesellschaft, Presse-Mitteilungen, Wirtschaft

ÄrztInnen als willfährige Abschiebehelfer? Geplante Asylrechtsverschärfung IPPNW-Pressemitteilung vom 20.11.2015 Berlin, 20.11.2015. (ippnw) Die ÄrztInnen in sozialer Verantwortung (IPPNW) kritisieren die im Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums geplante elementare Einschränkung international garantierter Grundrechte von Flüchtlingen. Die im Entwurf vorgesehenen Abschiebungen trotz schwerer Erkrankungen (§ 60 Abs. 7 AufenthG-Entwurf) sowie eine ausschließliche Beauftragung vom Bundesinnenministerium bestellter Abschiebeärzte (§ 60a […]



PRO ASYL zum Gesetzentwurf vom 20.11.2015

Nov 21st, 2015 | By | Category: Aktuell, Menschen- u. Bürgerrechte, Militär, Politik und Gesellschaft, Presse-Mitteilungen, Wirtschaft

PRO ASYL zum neuen Gesetzentwurf des BMI Sonderverfahren ohne faktischen Rechtsschutz Pro Asyl Presseerklärung vom 20. November 2015 PRO ASYL zum Gesetzentwurf vom 20.11.2015 Frankfurt am Main, 20.11.2015. (pa) PRO ASYL hält an seiner Grundkritik am Gesetzentwurf zur „Einführung beschleunigter Asylverfahren“ fest. Auch wenn auf den ersten Blick einige Verschärfungen aus dem Referentenentwurf von Anfang […]



RoG: Systematische Verbrechen an Journalisten im Irak

Nov 21st, 2015 | By | Category: Aktuell

Systematische Verbrechen an Journalisten Irak Reporter ohne Grenzen Pressemitteilung vom 20. November 2015 Berlin, 20.11.2015. (rog) Seit ihrer Eroberung durch die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) sind in der irakischen Großstadt Mossul 48 Journalisten und andere Medienschaffende entführt und mindestens 13 davon ermordet worden. Diese Zahlen ergeben sich aus einem gemeinsamen Untersuchungsbericht von Reporter ohne Grenzen […]



Greenpeace: Großdemonstration in Berlin am 29. November 2015

Nov 21st, 2015 | By | Category: Aktuell, Energie, Greenpeace-Presseerklärungen, Klima, Menschen- u. Bürgerrechte, Politik und Gesellschaft, Presse-Mitteilungen, Wirtschaft

Global Climate March: Weltweite Klima-Demos Großdemonstration in Berlin am 29. November 2015 Einen Tag vor der richtungsweisenden UN-Klimakonferenz in Paris geben Menschen in bunten Demonstrationen rund um den Globus den Ton an – von London bis Johannesburg und von São Paulo bis Berlin. Greenpeace-Presseerklärung vom 20. November 2015 Berlin, 20.11.2015. (gp) Am ersten Adventssonntag werden […]



Ärzte ohne Grenzen kritisiert Segregation Asylsuchender nach Nationalitäten

Nov 21st, 2015 | By | Category: Aktuell, Menschen- u. Bürgerrechte, Militär, Politik und Gesellschaft, Presse-Mitteilungen, Wirtschaft

Ärzte ohne Grenzen kritisiert Segregation Asylsuchender nach Nationalitäten Balkanroute Ärzte ohne Grenzen Pressemitteilung vom 20. November 2015 Nachdem mehrere Balkan-Staaten ihre Grenzen für Asylsuchende, die nicht aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak kommen, geschlossen haben, ist Ärzte ohne Grenzen äußerst besorgt um die Abgewiesenen. Hunderte stecken an den Grenzen zu Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien […]